laut! Forum Live 2013
Am 15. November fand die stadtweite Jugendversammlung laut! Forum Live statt.
Und so war's
Schon fast ein bisschen weihnachtlich war's, wie uns die Luise dieses Jahr zum zweiten laut! Forum Live begrüßt hat: Mit Mandarinen und Lebkuchen, so wurde uns die Wartezeit versüßt. Dann wurde der Saal geöffnet und der Blick fiel erst mal auf - Bildschirme mit Live-Übertragung!
Schwungvoll ging's weiter mit dem Jungen und den Mädels ;-) von "4 Lucky Charms", die den Auftakt bildeten für den Rückblick: Dieses Jahr gab's ein Filmchen dazu, was ihr mit laut! zusammen so alles auf die Beine gestellt habt. Da waren tolle Sachen dabei!
Oberbürgermeister Maly hatte diesmal die erste Runde ganz für sich alleine und wurde von euch ordentlich gelöchert. Als erstes wurde er aber von unserem laut!-Moderatoren-Team gefragt, was sein persönlicher Eindruck von laut! im letzten Jahr war. Der OB antwortete, dass er in den Stadtratssitzungen immer von Frau Arabackyj berichtet bekommt, was auf den Jugendversammlungen so an Anliegen und Anregungen von euch kommt (ihr wisst schon, Frau Arabackyj ist die Vorsitzende vom Jugendhilfeausschuss, die immer eure Postkarten entgegen nimmt). Außerdem sieht er laut! TV ab und zu im Franken Fernsehen. Auf die Frage, warum man in Nürnberg gerade auf laut! gekommen ist (es gibt ja noch andere Möglichkeiten, Jugendliche zum Mitmachen zu kriegen in der Politik), hat er geantwortet, dass sie was wollten, wo die Nürnberger Jugendlichen tatsächlich was bewirken können. OB Maly meinte, ein Jugendparlament wäre auch im Gespräch gewesen, aber sie hätten sich für laut! entschieden, weil die Politiker(innen) in Nürnberg wollen, dass Jugendliche nicht nur "Demokratie spielen" und nichts mitentscheiden dürfen.
Aber jetzt endlich zu euren Fragen: Ihr habt es dem OB nicht leicht gemacht! Die erste Frage drehte sich nämlich gleich um ein ganz schön schweres Thema. Es ging auch schon auf dem letzten laut! Forum Live darum... wer nicht dabei war, hat es jetzt bestimmt schon erraten. Es ging mal wieder um die VAG, und zwar erst mal um die teuren Fahrkarten. Aber um ehrlich zu sein, hatte der Herr Maly das schon erwartet und sich Mühe gegeben, noch mal darauf einzugehen.
-> Das Problem an diesen Fahrkarten ist, dass das, was wir bezahlen, nicht reicht, damit die VAG läuft. Die Einnahmen aus den Fahrkarten decken die Kosten nur zu 60%, das heißt, die Stadt muss noch Geld reinstecken, damit die Straßenbahnen, Busse und U-Bahnen fahren. Und das nicht wenig! Obwohl die Bundesregierung der Stadt Nürnberg mit Zuschüssen unter die Arme greift. Leider werden halt die Zuschüsse (sprich: das Geld, das extra für den VGN an die Stadt geht und das man für nichts anderes verwenden darf) immer weniger.
Trotzdem sind Vergünstigungen für bestimmte Zielgruppen vorgesehen. Auf Deutsch: Schüler(innen), Student(inn)en, Azubis und Leute mit Nürnbergpass dürfen günstigere Fahrkarten kaufen. Besonders toll ist das immer noch nicht, wenn man bedenkt, dass auch bei diesen Fahrkarten die Preise steigen. Im Stadtrat "stinkt's allen grausam", so der OB, aber es bleibt schwierig und ändern kann man auch nicht viel.
Auch die nächste Frage drehte sich um die VAG: Wie es denn sein kann, dass es bei steigenden Preisen so viele Verspätungen gibt?
-> Es gibt anscheinend eine Statistik, die besagt, dass es bei uns mit den Verspätungen eigentlich nicht schlimm ist, zumindest im deutschen Vergleich. Es gibt aber drei Gründe für Verspätungen: Bei der U2 und der U3 war es die neue Technik, die sich noch einspielen musste, aber das hat sich mittlerweile geklärt. Bei der U1 ist es die alte Technik, die langsam den Geist aufgeht, aber da sollen jetzt neue U-Bahnen gekauft werden. Bei den Bussen liegt es daran, dass sie, wenn viel Verkehr ist, auch nicht schneller vorankommen als alle anderen. Wenn also Stau ist stecken auch die Busse fest. Kann man also nicht so viel dagegen tun.
Nochmal VAG: Warum wurde die Haltestelle der U3 in der Kaulbachstraße gebaut? Die nächste Haltestelle ist nur 100 Meter weiter, berichtete die Fragestellerin.
-> Damit die VAG für viele Leute ansprechend bleibt, sind drei Dinge wichtig, sagte der OB. Die Fahrtzeit muss kurz sein, das heißt, die Leute sollen nur kurz in der U-Bahn sitzen, dazu braucht man viele Haltestellen. Die Bahnen müssen oft fahren, denn die Leute wollen nicht lange warten. Neue U-Bahnen wollen die Leute auch.
Deshalb auch die Haltestelle Kaulbachplatz. Auf den Einwand hin, dass die Straßenbahn besser gewesen sei, antwortete der OB, dass die U-Bahn mehr Fahrgäste befördern kann. Außerdem gab es die Zuschüsse vom Bund nur unter der Bedingung, dass die Straßenbahn nicht mehr durch die Pirckheimer Straße fährt. Wie das ausging, wissen wir ja.
Die nächste Frage richtete den Blick in die Zukunft: Wie sieht es aus mit der Schuldenlage der Stadt Nürnberg? Die Jugendlichen müssen diese Schulden ja durch ihre Steuern abzahlen, wenn sie mal arbeiten.
-> Es werden dieses Jahr keine neuen Schulden gemacht und von den alten Schulden wird was abgezahlt. Allgemein, meinte der OB, werden für Verbrauchskosten keine neuen Schulden gemacht, nur für Investitionen. Das heißt, dass zum Beispiel für Sachen wie Heizkosten und Strom für die öffentlichen Gebäude, die Löhne der Mitarbeiter(innen) und Straßenreinigung keine Schulden gemacht werden. Die werden nur für Sachen wie zum Beispiel den Bau einer Schule aufgenommen. Die Steuerzahler von morgen (also ihr) können diese Schulden aber eigentlich schon abbezahlen, sagte der OB, die haben ja dann auch was davon, in dem Beispiel können ja ihre Kinder auf diese Schule gehen, die heute gebaut wurde.
Gibt es eigentlich auch Geld, das nur für Jugendliche von der Stadt ausgegeben wird?
-> Ja, es gibt den Etat des Jugendhilfeausschusses, das ist Geld, das nur dafür verwendet wird, Sachen zu bezahlen, die für Jugendliche bestimmt sind. Aber Jugendliche haben auch was davon, wenn Geld für andere Sachen ausgegeben wird. Wenn zum Beispiel ein Radweg gebaut wird, können da ja auch Jugendliche fahren, nicht nur Rentner oder Familien.
Eine Schülerin der Johann-Pachelbel-Realschule fragte, warum eigentlich noch kein neues Schulgebäude gebaut wird? Die mussten nämlich schon zwei Mal umziehen, jetzt sind sie in einem ehemaligen Telekom-Gebäude untergebracht, weil es in dem alten Schulhaus nicht mehr ging.
-> Das ist schwierig, da ist viel schiefgelaufen, sagte der OB. Es gibt ein Gelände, auf dem das neue Schulgebäude gebaut werden soll. Daneben ist ein Friedhof, auf dem leben Rebhühner. Die stehen unter Naturschutz, denen kann man keine Schule vor den Schnabel setzen, da gehen die ein. Also muss man sie umsiedeln. Dafür wurde ein Grundstück gesucht, das musste die Stadt aber erst kaufen. Jetzt muss man die Rebhühner fangen, erst dann kann gebaut werden. Dauert also noch.
Dann wurde von einer Gruppe Jugendlicher aus Gostenhof ein Antrag übergeben: Sie wollen, dass ihr Bolzplatz, der einer Gehörlosenschule gehört, gesäubert wird. Erst dann können sie den benutzen. Der OB hat versprochen, sich darum zu kümmern.
Die nächste Frage kam von einer Gruppe von Jugendlichen, die sich für Flüchtlinge im Raum Nürnberg stark macht. Warum gibt es keine kostenlose Fahrkarte für Flüchtlinge?
-> Der OB fand es erst mal gut, dass sich die Jugendlichen für sowas engagieren. Es ist aber eine Frage, die eher auf Bundesebene geklärt werden muss. Das betrifft vor allem, wie viel "Taschengeld" Flüchtlinge erhalten (nämlich so gut wie keins - also können sie sich auch keine Fahrkarten kaufen), wie lange sie arbeiten dürfen und wie viel Personal es gibt, das sich um die Anträge von Flüchtlingen auf Asyl kümmert. Solche Sachen sind per Gesetz festgelegt und genau die Sachen möchte der OB ändern (dafür engagiert er sich).
-> Es ist aber natürlich so, dass die eigentliche Frage sich auch um Gerechtigkeit dreht: Warum sollen die Flüchtlinge als Einzige ein kostenloses Ticket bekommen? Wer sagt, dass nicht andere Leute ebenfalls ein kostenloses Ticket verdient haben? Wer traut sich zu entscheiden, wer ärmer ist als der andere? Daraufhin entbrannte eine heiße Diskussion. Aber der OB will sich auf jeden Fall noch mal mit den Jugendlichen treffen, um weiter mit ihnen zu diskutieren. Cool, oder?
So, Halbzeit! Genau wie letztes Jahr haben wir Stadträte und Stadträtinnen eingeladen, um eure Fragen zu beantworten. Und ihr habt einen Haufen Fragen gestellt!
Zum Beispiel: Warum gibt es keinen Nightliner am Donnerstag?
-> Dazu gab es scheinbar eine Umfrage, bei der heraus kam, dass da nicht so viele Leute dafür sind. Wer da aber gefragt wurde, konnte keiner sagen, es waren vielleicht wenig Jugendliche dabei. Eigentlich wäre es schon machbar. Vorschläge waren, es einfach mal zu testen, wie viele Leute tatsächlich damit fahren würden, oder die U-Bahnen und Straßenbahnen früher fahren zu lassen, auch schon um vier Uhr in der Früh zum Beispiel. Aber das wird scheinbar noch diskutiert im Stadtrat.
Bei der nächsten Frage, nämlich ob eine Sperrstunde eingeführt werden soll (also dass zum Beispiel alle Lokale um Mitternacht zumachen, wie in England), waren sich eigentlich alle einig: Man will es so lassen, wie es ist (also keine Sperrstunde einführen).
Jetzt geht's um die Forderung eines "Cannabis Social Clubs" in Nürnberg, um diesen Konsum zu entkriminalisieren. Für die Politiker(innen) ist das Thema neu, daher grade leichte Verwirrung. Aber die jungen Leute klären gerne auf. Eine Stadt könnte das wohl auf kommunaler Ebene umsetzen, noch ist dafür aber grade keine Offenheit zu erkennen ... .
Nicht so einig war man sich bei der Frage nach einem kommunalen Ordnungsdienst. Die Jugendlichen fühlen sich dadurch nämlich angegriffen, weil sie erwarten, dass sie unter Generalverdacht stehen werden. Sie befürchten, dass immer wenn irgendwo jemand seinen Müll auf die Straße schmeißt (darum geht es nämlich bei dem kommunalen Ordnungsdienst, der soll für Sauberkeit sorgen) gleich die Jugendlichen Schuld sind, auch wenn sie es gar nicht wollen.
-> Herr König von der CSU versuchte, diese Befürchtungen zu zerstreuen, hatte aber keinen Erfolg damit. Alle anderen Stadträt(inn)e(n) finden den Ordnungdienst auch nicht so gut. Es sieht so aus, als würde es erst mal keinen Ordnungsdienst geben.
Von der Sauberkeit kamen wir auf die Sicherheit und da gab es eine heiße Diskussion und viele unterschiedliche Meinungen. Aber schließlich darf man auch mal anderer Meinung sein. Interessant war's auf jeden Fall.
Die vorletzte Frage drehte sich darum, was die Stadträt(inn)e(n) vom Umbau des Wöhrder Sees halten.
-> Der war auf jeden Fall notwendig. Man musste sich nämlich entscheiden: See oder Wiese? Man hat sich für den See entschieden. Aber weil der immer flacher wird, durch den Sand, der reingespült wird, musste man ihn umbauen, sonst wäre er ausgetrocknet.
-> Hier kam die Frage nach der Surfwelle, nämlich, ob es die braucht. Da wurde klargestellt, dass die Surfwelle ein Projekt ist, das von Jugendlichen angeleiert und organisiert wurde, da ist die Stadt nicht groß beteiligt. Außerdem soll die nicht am Wöhrder See, sondern an der Theodor-Heuss-Brücke entstehen.
-> Es wurden aber auch kritische Stimmen laut bei der Frage, ob der Steg, der am Wöhrder See neu gebaut wurde, an der Stelle nur Deko ist oder nicht und beim Thema Umweltstation.
Zuletzt ging es noch um Ansätze und Ideen für Möglichkeiten für Jugendliche im öffentlichen Raum. Alle Stadträt(inn)e(n) sind sich einig, dass laut! weiter geführt werden soll (das finden wir gut!). Außerdem müssen sich die Politiker(innen) für Jugendliche einsetzen, auch außerhalb des Bereichs Jugend, zum Beispiel, wenn es um Verkehr geht oder um Stadtplanung (um Platz für einen Skatepark einzuplanen, zum Beispiel!). Es kam auch der Vorschlag, einen Geldbetrag im Bereich "Öffentlicher Raum" nur dafür zu reservieren, um was zu bauen, das nur für Jugendliche bestimmt ist. Konkret kam die Forderung nach mehr Streetworker(inne)n, überdachten Unterständen und Lampen, vor allem für Bolzplätze.
Eigentlich waren sich alle einig: Jugendliche verdienen kein Geld, deswegen müssen sie besonders bedacht werden. Sie brauchen Räume, wo sie sich aufhalten können, auch ohne Geld auszugeben, aber um solche Räume zu schaffen, braucht es Geld: Zum Beispiel, um einen Unterstand zu bauen, wo man sich nach der Schule treffen und rumhängen kann.
Das Schlusswort war: Wenn man Demokratie mit Jugendlichen will, muss man ihnen auch Geld in die Hand geben.
Wer wollte, konnte sich noch am ausgezeichneten Buffet bedienen und weiter Stadträt(inn)e(n) mit Fragen löchern.
Wir wollen eure Meinung wissen! Letztes Jahr war es ja schwierig: Einige Politiker(innen) haben Sachen verzapft, die hat man als Normalsterblicher gar nicht verstanden. Wie war es dieses Jahr? Fandet ihr sie gut? Oder nicht? Schreibt uns fleißig! Dann können wir verbessern, was euch gestört hat!
Die Gäste an diesem Abend:
Ulrich Maly, Oberbürgermeister
Markus König, CSU
Claudia Arabackyj, SPD
Brigitte Wellhöfer, Die Grünen
Marion Padua, Linke-Liste
Thomas Schrollinger, ÖDP
Aktuelle Projekte
Stadtplanung: Was brauchst du, damit du dich in deinem Viertel wohl fühlst?
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